AGB

Rechtliche Bedingungen für die Nutzung der Webseite und der xitavis-Plattform<

Einleitung

Im Rahmen kundenspezifischer Logistikprojekte können sich Einzelpersonen (nachfolgend Nutzer genannt) projektspezifisch registrieren. Durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars (Anlegen eines Nutzerkontos für xitavis) akzeptieren Sie die nachstehenden Bedingungen und stimmen der Datenschutzerklärung zu.

Die Nutzungsbedingungen treten für alle Nutzer ab dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem sie sich unter Zustimmung dieser Nutzungsbedingungen bei der xitavis-Plattform registriert haben.

Die vertragliche Beziehung zwischen Anbieter und Kunde regelt der SaaS-Rahmenvertrag.

Der Anbieter ist nicht in das Vertragsverhältnis zwischen Kunde und seinen Nutzern eingebunden, daher ist der Kunde diesbezüglich der alleinige Ansprechpartner für den Nutzer.

1 Definitionen

1. Die Firma crowdhouse GmbH hat die webbasierte Logistikplattform xitavis entwickelt, betreibt diese in einem Rechenzentrum Dritter und stellt diese als SaaS-Lösung zur Nutzung über das Internet als Anbieter bereit.

2. Der Kunde – eine Einzelperson oder Rechtseinheit welche kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist – nutzt xitavis als SaaS-Lösung für sein kundenspezifisches Logistikprojekt gemäß dem SaaS-Rahmenvertrag.

3. Nutzer sind alle Einzelpersonen, die ein Nutzerkonto anlegen und damit Zugang zu xitavis gemäß der projektspezifisch definierten Anwenderrolle erlangen.

4. Die Anwenderrolle spezifiziert die grundlegenden Berechtigungen eines Nutzers im Hinblick auf die Sichtbarkeit von Daten und die Ausführung von Funktionen innerhalb eines Projektes. Einem Nutzer können je Projekt unterschiedliche Anwenderrollen zugeordnet werden.

5. Ein Projekt ist die im SaaS-Rahmenvertrag mit dem Kunden vereinbarte Einheit zur Dienstnutzung mit definiertem Funktion– und Leistungsumfang. Je Projekt können unterschiedliche Formen der Nutzerregistrierung und unterschiedliche Anwenderrollen definiert sein.

2 Nutzungsrecht

1. Gemäß dieser Nutzungsbedingungen sowie dem SaaS-Rahmenvertrag mit dem Kunden gewährt der Anbieter dem Nutzer hiermit Zugang zu den xitavis Diensten für das im SaaS-Rahmenvertrag bestimmte Projekt, sowie das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und auf die Laufzeit des SaaS-Rahmenvertrags zeitlich beschränkte Recht, xitavis bestimmungsgemäß zu nutzen. Die Bereitstellung von xitavis erfolgt über das Internet und kann mit einem aktuellen Internetbrowser genutzt werden.

2. Ein Nutzerkonto zur Nutzung in einem xitavis-Projekt des Kunden, kann gegebenenfalls weiteren Bedingungen unterliegen, die sich aus der im SaaS-Rahmenvertrag geregelten Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem Anbieter ableiten. Dem Nutzer ist bekannt und er erklärt sich damit einverstanden, dass der Kunde den Zugang des Nutzers zu den Diensten und Inhalten z.B. durch die Zuordnung zu einer Anwenderrolle beschränken kann.

3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der Software zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.

4. Der Nutzer darf Copyright-Informationen oder Eigentumshinweise in den Programmen und der zugehörigen Dokumentation nicht entfernen, ändern oder anderweitig modifizieren.

5. Der Nutzer ist nicht berechtigt, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten unbefugt abzurufen oder in Programme, die vom Anbieter betrieben werden ein­zugreifen, eingreifen zu lassen oder in Datennetze des Anbieters unbefugt einzudringen.

6. Der Nutzer darf den möglichen Austausch von elektronischen Nachrichten nicht missbräuchlich für den unaufgeforderten Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) nutzen.

3 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben zur Registrierung richtig und vollständig sind und insbesondere eine korrekte und zulässige E-Mail-Adresse für die Registrierung zu verwenden.

2. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort für den Zugang zum Dienst regelmäßig zu ändern, die Zugangsdaten zu sichern sowie streng geheim zu halten. Der Nutzer wird den Kunden oder Anbieter unverzüglich informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

3. Die gemeinsame Nutzung von Benutzerkonten durch mehr als eine Einzelperson ist nicht gestattet. Der Nutzer hat umfänglich für sein Benutzerkonto dafür Sorge zu tragen.

4. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die Tätigkeiten im Rahmen der Dienstnutzung und gewährleistet die Einhaltung der damit in Zusammenhang stehenden nationalen Gesetze, wie Datenschutz- und Urheberrechtgesetze. Der Nutzer trägt für alle Inhalte, die er in die Dienste geladen, über diese übermittelt, veröffentlicht, verarbeitet oder in diese eingegeben werden, die alleinige Verantwortung. Insbesondere hat er dafür Sorge zu tragen, dass

a. alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte beachtet werden

b. seine Daten und Informationen vor der Eingabe frei von Viren oder sonstigen schädlichen Komponenten sind

5. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nicht missbräuchlich zu nutzen oder nutzen zu lassen, insbesondere keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder auf solche Informationen hinweisen, die der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig bzw. pornographisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen des Anbieter schädigen können.

6. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und weder an Dritte weiterzugeben, noch sie in sonstiger Art und Weise Dritten zugänglich zu machen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.

7. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter über jeden Verdacht eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen zu informieren.

8. Für Serviceanfragen ist der entsprechende Projektverantwortliche (Projektkontakt) zu kontaktieren.

4 Übertragung von Rechten und Pflichten

1. Der Nutzer darf weder seine Rechte noch Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen an Dritte übertragen.

5 Vertragswidrige Nutzung

1. Der Anbieter ist berechtigt, bei rechtswidrigem Verstoß des Nutzers gegen eine der in diesen Nutzungsbedingungen festgelegten wesentlichen Pflichten, insb. bei Verstoß gegen die in Abschnitt 2 und 3 genannten Rechte und Pflichten den Zugang für xitavis und zu dessen Daten zu sperren. Der Zugang wird erst dann wiederhergestellt, wenn der Verstoß gegen die betroffene wesentliche Pflicht dauerhaft beseitigt bzw. die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer angemessenen strafbewährten Unterlassungserklärung gegenüber dem Anbieter sichergestellt ist.

2. Der Nutzer haftet für Verluste oder Schäden, die dem Anbieter aus der vorsätzlichen bzw. fahrlässigen Offenlegung eines Nutzernamens/Passwortes durch den Nutzer gegenüber Dritten entstehen.

6 Datenschutzbestimmungen

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Ergänzende Informationen hierzu finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

1. Der Anbieter verpflichtet sich gemäß der Datenschutzbestimmungen keine personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte offenzulegen. Der Nutzer hat auf Anfrage das Recht, auf seine personenbezogenen Daten zuzugreifen. Der Nutzer hat ferner das Recht und die Pflicht, diese Daten ggf. zu korrigieren.

2. Zur Nutzung der xitavis-Dienste werden bei der Registrierung personenbezogene Daten erfasst, die den vollständigen Namen, die E-Mail-Adresse und die Kontaktdaten umfassen. Bei der Registrierung eines Benutzerkontos auf Einladung können diese Informationen auch durch den einladenden Nutzer übermittelt werden. Der einladende Nutzer hat in diesem Falle dafür Sorge zu tragen, dass dies nach den anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen zulässig ist.

3. Nach Erhalt der Registrierungsdaten werden diese automatisch zu Verwaltungszwecken und zur Erfüllung der Vertragspflichten im Rahmen der Dienste verarbeitet.

4. Der Nutzer muss den Anbieter im Hinblick auf die Nutzung der Dienste ermächtigen, mittels Cookies Sitzungsinformationen über die Endgeräte des Nutzers zu speichern und zu verwenden. Diese Speicherung und Nutzung von Informationen dient dazu, die notwendigen An- und Abmeldeprozesse der Dienste zu ermöglichen und sicherzustellen, dass keine Unbefugten Zugang zu den Diensten erhalten.

7 Vertragsänderungen

1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Der Nutzer wird in diesem Falle über die geänderten Nutzungsbedingungen per E-Mail oder über einen entsprechenden Hinweis auf der Website des Anbieters bzw. im genutzten Dienst selbst über das xitavis-Portal informiert.

8 Vertragslaufzeit und Kündigung

3. Diese Nutzungsbedingungen treten mit der Annahme durch den Nutzer in Kraft. Sie gelten unbefristet bis zum Zeitpunkt der Schließung der zugeordneten Projekte und des Benutzerkontos bei Ablauf oder Kündigung des SaaS-Rahmenvertrages bzw. bis zum Zeitpunkt der Kündigung dieser Nutzungsbedingungen und Sperrung des Benutzerkontos.

4. Bei Kündigung des SaaS-Rahmenvertrags des Kunden und damit der Schließung des Projektes oder Kündigung dieser Nutzungsbedingungen trägt der Anbieter keinerlei Verantwortung für die im Rahmen des betreffenden Projektes bzw. der Dienste generierten Inhalte. Der Nutzer hat z.B. durch Anwendung der angebotenen Download-Funktionen dafür Sorge zu tragen, dass er über die nötigen Backups der Inhalte verfügt, die er rechtmäßig weiter verwenden darf und möchte.

9 Allgemeine Bestimmungen

1. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Nürnberg.

2. Sollte eine Bestimmung des Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Gleiches gilt, wenn eine Vertragslücke offenbar werden sollte.

Stand: 3.Quartal 2017